Allgemeine Geschäftsbedingungen von
Foto-Grafik-Web-Design,
Kai-Uwe Scheel
1. Allgemeines
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche Leistungen, die durch Kai-Uwe Scheel, Foto-Grafik-Web-Design (im Folgenden: Auftragnehmer) für den Kunden (im Folgenden: Auftraggeber) erbracht werden. Der Auftraggeber erkennt die AGB bei Vertragsschluss ausdrücklich an. Abweichende AGB der nationalen und internationalen Vertragspartner werden nicht Vertragsbestandteil. Nebenabreden sind nur verbindlich, wenn sie schriftlich per Briefpost oder E-Mail bestätigt wurden. Mündliche Aussagen sind grundsätzlich unverbindlich.
2. Zustandekommen des Vertrags
Der Vertrag kommt folgendermaßen zustande: Der Auftraggeber erfragt beim Auftragnehmer ein verbindliches Angebot für die von ihm gewünschte Leistung. Das Angebot, welches den Leistungsumfang, den Endpreis und die eingeräumten Nutzungsrechte für das zu erstellende Werk umfasst, wird dem Auftraggeber schriftlich übermittelt (z. B. per Post oder per E-Mail). Entsprechende Anpassungen sind Verhandlungssache. Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn der Auftraggeber dieses Angebot schriftlich bestätigt (z. B. per Post oder per Email). Der Auftragnehmer sieht sich 10 Kalendertage an sein Angebot gebunden. Danach kommt ein Vertrag nur mit ausdrücklicher Zustimmung des Auftragnehmers zustande.
3. Rechte Dritter
Mit der Beauftragung spricht der Auftraggeber den Auftragnehmer von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der ihm überlassenen Daten, Grafiken, Bilddateien und Bildmaterialien etc. frei. Entsprechende Folgen, die durch die Nichtbeachtung derartiger Rechte entstehen, hat allein der Auftraggeber zu tragen.
4. Eigentumsvorbehalt
Gelieferte Waren und erbrachte Leistungen, insbesondere erstelltes Design, Scripte, Grafiken und Fotos sowie alle damit verbundenen Rechte bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des vereinbarten Entgelts Eigentum des Auftragnehmers.
5. Urheberrecht und Nutzungsrechte
Das Urheberrecht an vom Auftragnehmer erstellten Fotos, Filmen, Grafiken, Web-Objekten (z. B. Internetseiten, Scripte, Programme) ist unveräußerlich und verbleibt beim Urheber. Dem Auftraggeber wird mit der vollständigen Bezahlung das räumlich und zeitlich nicht beschränkte Nutzungsrecht an den auftragsgemäß erstellten Fotos, Filmen, Grafiken und Web-Objekten eingeräumt, soweit dieses vom Auftrag umfasst ist. Eine weitergehende Verwertung der Nutzungsrechte darf ohne Zustimmung des Auftragnehmers nicht erfolgen. Die genannten Leistungen und Waren dürfen vom Auftragnehmer zur eigenen Werbung benutzt werden, es sei denn datenschutz- oder persönlichkeitsrechtliche Belange oder andere besondere Interessen, die der Auftraggeber geltend macht, stehen dem entgegen.
Eine Vervielfältigung oder Verwendung der von Kai-Uwe Scheel, Foto-Grafik-Web-Design, erstellten Fotos, Grafiken und Web-Objekte in anderen elektronischen oder gedruckten Medien, insbesondere auf anderen Internetseiten, ist ohne ausdrückliche Zustimmung von Kai-Uwe Scheel, Foto-Grafik-Web-Design, nicht gestattet und bedarf einer gesonderten Vereinbarung.
6. Verwendung von Texten des Auftraggebers
Für gelieferte Texte ist der Auftraggeber verantwortlich. Mit der Genehmigung von Entwürfen übernimmt der Auftraggeber die Verantwortung für deren inhaltliche, grammatikalische und orthografische Richtigkeit.
7. Logo und Hinweis auf Erstellung
Der Auftragnehmer ist berechtigt, sein Firmenlogo mit Link zu seiner eigenen Webseite im Impressum an der unteren rechten Ecke der von ihm erstellten Webseite zu platzieren. Dies ist ein Hinweis auf den Hersteller der Seite und im Allgemeinen übliche Praxis.
8. Versand und Lieferbedingungen
Angaben zu Lieferfristen sind unverbindlich. Die Aufträge werden möglichst umgehend ausgeführt. Unwesentliche Lieferverzögerungen von maximal drei Werktagen berechtigen den Auftraggeber nicht zur Annahmeverweigerung und ziehen keine Schadenersatzansprüche nach sich. Insbesondere für Lieferverzögerungen, für die der Auftragnehmer nicht verantwortlich ist, wie z. B. Verzögerungen auf dem Versandweg, höhere Gewalt (z. B. Aussperrung, behördliche Anordnungen, allgemeine Störungen der Telekommunikation usw.) und Umständen im Verantwortungsbereich des Auftraggebers (z. B. nicht rechtzeitige Erbringung von Mitwirkungsleistungen, Verzögerungen durch dem Kunden zuzurechnende Dritte etc.) berechtigen nicht zum Schadensersatz gegenüber dem Auftragnehmer.
Lieferungen erfolgen grundsätzlich gegen Vorkasse. Solange der Auftraggeber mit einer Verbindlichkeit im Rückstand ist, behält sich der Auftragnehmer die Lieferung vor und macht von seinem Zurückbehaltungsrecht Gebrauch.
Der Versand erfolgt digital per E-Mail oder durch die Post, sofern zwischen dem Auftraggeber und dem Auftragnehmer nichts anderes vereinbart wurde.
9. Haftung
Für Beschädigung und/oder Verlust von Dateien auf eingesandten Datenträgern des Auftraggebers wird keine Haftung übernommen. Der Auftragnehmer geht davon aus, dass der Auftraggeber stets Kopien der Daten oder deren Originale zur Sicherheit behält. Ebenfalls keine Haftung übernommen wird für deren Beschädigung und/oder Verlust auf elektronischen Datenübertragungswegen. Ein Haftungsausschluss gilt außerdem für Beschädigung und/oder Verlust von Fotos, die zur Bearbeitung zugesandt wurden, soweit der Auftragnehmer seine Sorgfaltspflichten nicht verletzt hat. Wir übernehmen keine Haftung für die Inhalte der uns zur Verfügung gestellten Materialien. Der Auftraggeber hat die dem Auftragnehmer überlassenen Materialien auf ihre inhaltliche Korrektheit und rechtliche Unbedenklichkeit zu prüfen.
Der Auftraggeber haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Wegen leichter Fahrlässigkeit haftet er nur bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten. In diesem Fall besteht jedoch ein Haftungsausschluss für entgangenen Gewinn, mittelbare Schäden oder Mangelfolgeschäden. Die übrige Haftung des Auftragnehmers ist auf die Höhe eines typischen, vorhersehbaren Schadens begrenzt.
10. Vergütung und Preise
Die Vergütung des Auftragnehmers erfolgt grundsätzlich durch individuelle Vereinbarung, die dem Umfang und Zweck des jeweiligen Auftrags gerecht wird. Die auf der Webseite des Auftragnehmers genannten Preise sind als Orientierung für die dort genannten Leistungen als "Paketpreise" zu verstehen. Die Anpassung an die vom Auftraggeber individuell gewünschte Leistung erfolgt vor Vertragsschluss mit dem Angebot des Auftragnehmers an den Auftraggeber.
Die Vergütung ist grundsätzlich mit dem Zugang der Rechnung sofort und ohne Abzug fällig. Bei überschreitung der auf der Rechnung genannten Zahlungsfristen werden die gesetzlichen Verzugszinsen erhoben. Die vereinbarten Preise beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und verstehen sich in Euro. Auslagen des Auftragnehmers (z. B. Studiomiete, Anfahrtskosten) werden hinzugesetzt, wenn diese zuvor im Angebot offen gelegt und vom Auftraggeber mit der Annahme akzeptiert wurden.
Sofern externe Dienstleister in den Auftrag eingebunden werden sollen (z. B. Druckereien, Fotolabore), verstehen sich die vereinbarten Preise exklusive dieser zusätzlich anfallenden Kosten. Eine Beauftragung des jeweiligen externen Dienstleisters durch den Auftragnehmer erfolgt in Absprache mit dem Auftraggeber, nachdem dieser die veranschlagten Kosten der externen Dienstleistung in Vorkasse an den Auftragnehmer geleistet hat.
11. Gewährleistung
Grundsätzlich gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. Der Auftraggeber ist jedoch verpflichtet, das vom Auftragnehmer vertragsmäßig hergestellte Werk (z. B. Fotos, Filme, Grafiken, Webseiten) innerhalb von 14 Tagen auf offensichtliche Mängel zu prüfen. Beanstandungen müssen deshalb, soweit sie offensichtliche Mängel betreffen, spätestens innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der in Auftrag gegebenen Arbeiten vom Auftraggeber schriftlich geltend gemacht werden. Andernfalls ist eine Gewährleistung wegen solcher Mängel ausgeschlossen.
Als Mängel gelten nur technische Unzulänglichkeiten die nach dem allgemeinen Stand der Technik vermeidbar gewesen wären, nicht jedoch geschmackliche Gesichtspunkte wie z. B. Farbverschiebungen, Farbtöne, Dimensionen oder vom Auftraggeber eingeräumte Gestaltungsfreiheit. Die künstlerische Gestaltung erfolgt in Absprache mit dem Auftraggeber und kann im Nachhinein nicht zu Gewährleistungsansprüchen führen.
Für unterschiedliche Farbwiedergabe durch Dritte (z. B. Fotolabore und Druckereien) kann der Auftragnehmer keine Verantwortung übernehmen. Weiterhin werden keine Reklamationen anerkannt, die eine mangelhafte Qualität (z. B. Auflösung oder Farbe) aufgrund der Original-Bilddateien betreffen.
12. Prüfung und Löschung von Inhalten
Der Auftragnehmer ist berechtigt, jedoch nicht verpflichtet, vom Auftraggeber mit seiner Bestellung gelieferte Inhalte auf Rechtmäßigkeit zu überprüfen. Sollten nach Meinung des Auftragnehmers einzelne Inhalte oder der gesamte Inhalt des Auftrags gegen geltendes Recht verstoßen, ist er berechtigt, die Inhalte ohne weitere Ankündigung von der Fertigung auszuschließen. Bei Inhalten, die gegen das Strafrecht verstoßen, bleibt eine Anzeige bei den Strafverfolgungsbehörden vorbehalten.
13. Schlussbestimmungen
Erfüllungsort ist der Sitz des Auftragnehmers, wenn sich aus gesonderten Vereinbarungen nichts Gegenteiliges ergibt.
Gerichtsstand ist Berlin Lichtenberg, sofern der Auftraggeber Vollkaufmann ist.
Sollten eine oder mehrere Bestimmungen rechtsunwirksam sein oder werden, bleiben alle anderen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem mit ihr verfolgten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt. Mit Erscheinen aktualisierter AGB verlieren ältere Versionen ihre Gültigkeit.
AGB Stand: 28.03.2012